https://hot-sips.com/wp-content/uploads/2021/12/Grundlageninfo.pdf
Es ist nicht das erste Mal, dass ‘unsere’ Politiker und die Spitzen der Staatsverwaltung die Bevölkerung in elementaren staatlichen Belangen hinters Licht führen. Auf gleiche Art und Weise wurde in den 1950er Jahren die parlamentarische Oberaufsicht über die Staatsverwaltung, insbesondere über die Justiz, aufgehoben.Es wurde konkret nachgewiesen, dass die parlamentarischen Kommissionen die Gerichtsurteile inhaltlich nicht mehr stichprobenartig kontrollierten.
Die unmittelbare Folge davon war – besonders beim Bundesgericht – eine völlig willkürliche Rechtsprechung.
Besonders im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) kann nach- gewiesen werden, dass die Willkür bei SchKG-Beschwerden in den Gerichten stetig und phasenweise sogar abrupt zugenom- men hat.In allen anderen Bereichen zeichnete sich erhöhte Willkür ab den 1970er Jahren ab, auch in den Kantonen, weshalb die Anzahl der Beschwerden ans Bundesgericht geradezu exponentiell anstieg.
Die inhaltliche Kontrolle der Gerichtsurteile wurde nicht in einem formellen Rechtswechsel aufgegeben. Vielmehr wurde die Kontrolle zuerst in den parlamentarischen Kommissionen durch Einflussnahme von Kantonsräten ausserhalb der Kommission, von Mitgliedern der Regierung und den Gerichten selbst praktisch unterbunden.
Erst nach Jahren wurde ein ausdrückliches Kontrollverbot in den Reglementen der Kantonsparlamente erlassen, um dieses dann – wieder Jahre später – ins Kantonsratsgesetz und schliesslich (wie im Kanton Zürich) sogar in die kantonale Verfassung aufzunehmen. Eine eigentliche Diskussion zu diesem Kontroll- verbot wurde im Parlament NIE geführt.
Seit der Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle ist die Richterwillkür nur eine von vielen Auswirkungen dieses Kontrollverbots.
Der entscheidende politische Effekt besteht darin, dass damit auch die Herrschaft durch das Parlament als Vertreter des Volks aufgegeben wurde.
Das heisst, das Parlament hat sich selbst und damit auch das Volk entmachtet.Herrschaft (auch eine Volks-Herrschaft) kann nur mit den Haupt-Führungstätigkeiten der Anordnung, der Kontrolle und der Sanktionierung um- und durchgesetzt werden. Fehlt nur eine dieser Führungstätigkeiten, kann keine Herrschaft mehr durchgesetzt werden.
In juristischen Kreisen wurde und wird immer noch behauptet, dass die Justiz «unabhängig» sein soll, weshalb sie nicht kontrolliert werden dürfe, denn diese Kontrolle beeinflusse die Richter. Wie nachgewiesen, stimmt diese Aussage durchaus, allerdings im umgekehrten Sinne:
Es wird immer wieder behauptet, dass wir in der Schweiz eine der weltbesten Demokratien hätten. Das griechische Wort «Demokratie» wird mit «das Volk herrscht» oder «Volksherrschaft» übersetzt. Doch mit der Aufhebung der parlamentarischen Oberaufsicht über die Gerichte wurde die «Demokratie» im Sinne der «Volks-Herrschaft» völlig ausgehebelt.
Wer erkannt hat, mit welchen Mitteln und Massnahmen Herrschaft effektiv ausgeübt wird, muss sogar den Schluss ziehen, dass wir seit der Gründung der Nationalstaaten noch nie eine richtige Demokratie hatten. Ron L. Hubbard (1911-1986), der Gründer von Scientology, ein Hochgradfreimaurer, Satanist und Mitglied des Ordo Templi Orientis (OTO) sagte:
«Es wird auf dem Planeten heute nirgendwo Demokratie praktiziert. Und soweit ich weiss, hat es noch nie eine gegeben, und auch im alten Griechenland gab es keine Demokratie.»
Analysiert man die Handlungen der Parlamente in Bezug auf ihre Führungstätigkeiten, so stellt man fest, dass sie ihrer Führungsverantwortung im Interesse des Volkes in keiner Art und Weise nachkommen. Sie sind NICHT die höchste Gewalt im Staate, auch wenn es so behauptet und äusserlich formell umgesetzt wird.
Tatsächlich hat die Regierung (Exekutive) mehr Macht als das Parlament, doch auch sie ist nicht die höchste Macht im Staat, weil sie lediglich Ideologien umsetzt, die weder vom Parlament ausgehen noch von ihr selbst stammen.
Die Ideologien sind eine der wichtigsten Waffen in der Steuerung durch den eigentlichen Herrscher. Die Parlamente segnen diese von den Regierungen eingeschleusten Ideologien in Form von Gesetzen ab, und die Gerichte ‘sorgen’ dafür, dass bei der Umsetzung der Rahmen dieser Ideologien nicht verlassen wird.
Mit der Aufhebung der parlamentarischen Oberaufsicht wurde die Ideologie der sogenannten «Gewaltenteilung» eingeführt. Diese wird an den Rechtsfakultäten der Universitäten gelehrt. Nebst Parlamenten, Regierungen und Gerichten sind auch die Universitäten an der Durchsetzung von Ideologien mitbeteiligt, die der Bevölkerung aufgezwungen werden.
Um Herrschaft auszuüben, muss kontrolliert werden können. Deshalb darf auch das Amtsgeheimnis nicht so rigide angewendet werden, damit Kontrollen unterbunden werden. Aber das ist eben Mittel zum Zweck.
Deshalb stellt sich die Frage: Wer regiert eigentlich den Staat und wer ist der tatsächliche Herrscher, wer übt effektiv Macht aus? Die Antwort finden wir in derjenigen Geschichte, die wir in der Schule NICHT lernen dürfen.
Im Folgenden wird dieser Herrscher hier «Babylon» oder «babylonisch» genannt, analog zur Tatsache, dass das wahre, aus dem Hintergrund agierende Herrschaftssystem vor rund 6000 Jahren in Babylon seinen Anfang nahm.Aus der Geschichte geht eindeutig hervor, dass alle Fakultäten der Universitäten einen Auftrag haben, uns zu ideologisieren, d.h. uns zu verdummen. Dazu muss man jedoch mehr wissen, als uns in der Schule vermittelt wird.Es ist fundamental wichtig, zu verstehen, wie Herrschaft ausgeübt wird. Wenn man diesen Mechanismus verstanden hat, ist jedermann in der Lage, die Steuerung selbst an die Hand zu nehmen und sich das erforderliche weitere Rüstzeug anzueignen.
Interview, Freitag, 13. Februar 2026
Bitte unterschreiben Sie diese Petition:
https://abfschweiz.ch/nein-zum-epg/
Was bleibt von Corona – rechtlich, politisch, institutionell?
In diesem ausführlichen Interview spricht Andrea Staubli, ehemalige Gerichtspräsidentin am Bezirksgericht Baden und heutige juristische Leiterin des Aktionsbündnisses Freie Schweiz (abfschweiz.ch), über die geplante Revision des Epidemiegesetzes, die aus ihrer Sicht fehlende Corona-Aufarbeitung und die langfristigen Folgen für Rechtsstaat, Demokratie und Souveränität.
Ausgangspunkt ist nicht die Medizin, sondern das Staatsrecht:
Notrecht, Gewaltenteilung, exekutive Definitionsmacht und internationale Bindungen – und die Frage, was davon inzwischen dauerhaft ins Gesetz überführt werden soll.
Im Gespräch geht es unter anderem um:
– die Anwendung von Notrecht und den Rückzug des Parlaments
– die Revision des Epidemiegesetzes ohne vorgängige Aufarbeitung
– die Rolle von WHO und Bundesamt für Gesundheit (BAG)
– ...
15 Jahre COMPACT - Gala in Magdeburg am 31.01.2026
In diesem knapp 50-minütigen Gespräch spricht Kayvan über Politik, Medien, Machtstrukturen und persönliche Haltung. Das Interview wurde am Rande des 15-jährigen Jubiläums des Magazins COMPACT geführt und folgt keiner klassischen Interviewdramaturgie. Statt klarer Frage-Antwort-Blöcke entfaltet sich ein offenes Gespräch entlang von Themen, die immer wieder miteinander verknüpft werden.
Ausgangspunkt ist die Frage nach künstlicher Intelligenz und ihrer Rolle in der heutigen Gesellschaft. Kayvan beschreibt KI nicht als denkende Instanz, sondern als System, das bestehende Muster reproduziert. Ihn interessiert weniger das einzelne Ergebnis als die Struktur dahinter und die Denklogik der Menschen, die solche Systeme entwickeln.
Von dort aus weitet sich das Gespräch auf geopolitische und gesellschaftliche Fragen. Kayvan spricht über Deutschlands Rolle im internationalen Machtgefüge, über Abhängigkeiten von den USA und über militärische ...
Der Arzt, der seinem Gewissen folgte – und dafür vor Gericht steht
Wie medizinische Ethik in der Corona-Zeit kriminalisiert wurde und warum Manuel Alberts Fall ein Warnsignal für alle ist
Als die Polizei frühmorgens vor der Tür von Dr. med. Manuel Albert stand, war ihm klar, dass es hier um mehr ging als um eine medizinische Streitfrage.
Es folgte eine Hausdurchsuchung. Dokumente wurden beschlagnahmt. Ermittlungen eingeleitet.
Der Beginn eines juristischen Weges, der ihn vom Behandlungszimmer in den Gerichtssaal führte.
Nicht, weil Patienten geschädigt worden wären.
Nicht, weil Behandlungsfehler nachgewiesen wurden.
Sondern weil Albert während der Corona-Zeit anders handelte als politisch vorgesehen.
Er behandelte Menschen, die Hilfe suchten.
Er stellte Fragen, wo andere schwiegen.
Und er folgte seinem ärztlichen Gewissen.
Heute steht er dafür vor Gericht.
Nicole Hammer
Wissensgeist.TV
Ukraine - der Krieg
Mo. 27.2.2023
Dr. Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift OSTEUROPA, Berlin
Wer Frieden will, sendet Diplomaten, wer Krieg will, sendet Dozenten mit Kriegsrhetorik und Hetze.
Alec Gagneux
www.fairch.com
Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW
Bahnhofstrasse 6
5210 Windisch
https://www.fhnw.ch/de/die-fhnw/hochschulen/hsw/events/campusglobal-brugg-ukraine-13-3
Dr. Manfred Sapper ist Chefredakteur der Zeitschrift OSTEUROPA, einem führenden wissenschaftlichen Organ im deutschsprachigen Raum. Er überblickt wie wenige die historischen und politikwissenschftlichen Forschungen, aber auch die tagespolitischen Diskussion zum Krieg in der Ukraine.
Moderation: Dr. Andreas Petersen
Dozent für Zeitgeschichte, Hochschule für Wirtschaft FHNW und Inhaber der Geschichtsagentur zeit&zeugen.
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...
Albert Knobel:"Die haben gestern bei der Personenkontrolle alle unsere Taschen durchsucht und uns abgetastet, sie wollen uns wirklich ängstigen und mürbe machen, es sind System-Huren!
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Die Polizei hält die Demonstranten seit mehreren Stunden fest (sie wurden eingekesselt).
Wer nach Hause möchte, muss sich ausweisen (Personenkontrolle) und wird weggewiesen.
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Wie medizinische Ethik in der Corona-Zeit kriminalisiert wurde und warum Manuel Alberts Fall ein Warnsignal für alle ist
Als die Polizei frühmorgens vor der Tür von Dr. med. Manuel Albert stand, war ihm klar, dass es hier um mehr ging als um eine medizinische Streitfrage.
Es folgte eine Hausdurchsuchung. Dokumente wurden beschlagnahmt. Ermittlungen eingeleitet.
Der Beginn eines juristischen Weges, der ihn vom Behandlungszimmer in den Gerichtssaal führte.
Nicht, weil Patienten geschädigt worden wären.
Nicht, weil Behandlungsfehler nachgewiesen wurden.
Sondern weil Albert während der Corona-Zeit anders handelte als politisch vorgesehen.
Er behandelte Menschen, die Hilfe suchten.
Er stellte Fragen, wo andere schwiegen.
Und er folgte seinem ärztlichen Gewissen.
Heute steht er dafür vor Gericht.
Nicole Hammer
Wissensgeist.TV
Bitte weiterlesen auf Substack Der Arzt, der seinem Gewissen folgte – und dafür vor Gericht steht https://wissensgeisttv.substack.com/p/der-arzt-der-seinem-gewissen-folgte
Von Nicole Hammer, Wissensgeist.TV
Wie können Bürger „wachgerüttelt“ werden, um die Aufarbeitung der Corona-Politik aktiv mitzugestalten? Dr. Wolfgang Wodarg nennt das im Interview eine schwierige Aufgabe. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, wie viel Menschen aus seiner Sicht hingenommen hätten. „Wir haben erlebt, dass die Menschen unheimlich viel Leid hingenommen haben und dass sie sich haben belügen lassen“, sagt er. Für viele sei es zudem schwer, überhaupt zuzulassen, dass sie getäuscht worden sein könnten.
Zwar seien Menschen auf die Straße gegangen und hätten protestiert. Gleichzeitig beschreibt Wodarg eine Atmosphäre aus Druck und Angst, die viele zum Schweigen bringe. Er sagt, manche schieben das Thema weg: „Viele haben Angst, und sie verdrängen das zum Teil – obwohl sie nach der Spritze krank geworden sind. Einige verdrängen das trotzdem.“
Schweigen in der Medizin – und Geld als Motiv
Besonders wundert Wodarg nach eigener Darstellung das Schweigen in der Medizin. Gerade Ärzte hätten es „besser ...
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Gerade in dieser Zeit zeigt sich, was wirklich zählt: Zusammenhalt, Liebe und Verzeihen. Zusammenhalt, weil wir nur gemeinsam stabil bleiben, wenn der Ton rauer wird und Repressionen spürbar werden – etwa durch ...
